Gefahr durch Aufschub ist überschaubar

Der vergaberechtlich möglicherweise nicht korrekt zustandegekommene Vertrag mit der Kristallbäder AG wird nicht vor Ende Januar aufgelöst. Mit dieser Mehrheitsentscheidung hat der Rat vorgestern Abend in geheimer Sitzung eine wesentliche Forderung der Wellnessbad-Befürworter erfüllt.

Es ist die einzig richtige Entscheidung gewesen, die Vertragsauflösung mit der Kristallbäder AG aufzuschieben. Nur so ist der Runde Tisch zur Bäderfrage wirklich ergebnisoffen – und das soll er nach Meinung der (meisten) Ratspolitiker auch sein. Das Wirtschaftsministerium hat zwar endlich schriftlich mitgeteilt, dass der bestehende Vertrag wohl nicht europarechtskonform ist. Die daraus resultierende Gefahr für Seelze, die ein sechswöchiger Aufschub mit sich bringt, ist allerdings überschaubar.

Wenig rühmliche Rollen in der Bäderfrage haben in den vergangenen Tagen CDU und Grüne gespielt. Die Christdemokraten haben allem Anschein nach innerhalb von acht Tagen eine Kehrtwende vollzogen. Ob diese wirklich von einem Entgegenkommen der Kristallbäder ausgelöst wurde oder vielmehr Ergebnis eines internen Machtspiels war, bleibt abzuwarten. Bewerten kann man schon jetzt das Verhalten der dreiköpfigen Grünen-Fraktion. Mit ihrem Zug vor den Kadi haben sich die Vertreter der in ihrem Selbstverständnis doch so bürgernah und basisdemokratischen Partei selbst ins Abseits manövriert. Als sie keine politische Möglichkeit mehr sahen, gegen die von mehreren Tausend Seelzern geforderte Therme vorzugehen, schalteten sie die Juristen ein – und wurden abgewatscht