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„Grüne“ wollen Rats-Sondersitzung per Gerichtsbeschluss verhindern |
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Geschrieben von Umschau
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Donnerstag, 28. Dezember 2006 |
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Rat kommt der Bürgerinitiative entgegen
SEELZE. In einer nichtöffentlichen Sondersitzung hat der Seelzer Stadtrat am vergangenen Donnerstag beschlossen, die Vertragsauflösung mit der Kristall Bäder AG bis zum 31. Januar 2007 zu verschieben. Bis dahin sollen Vertreter des Rates mit der Bürgerinitiative „Pro Wellnessbad" am runden Tisch nach mehrheitsfähigen Lösungen suchen, bis dahin hat aber auch die Verwaltung Zeit, offene Fragen zu klären wie zum Beispiel: Kann der Vertrag mit der Kristall Bäder AG noch „europa-rechtskonform" umgestaltet werden oder wie hat eine europaweite Ausschreibung auszusehen?
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Erfolg für die Seelzer Bl pro Wellnessbad |
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Geschrieben von Rundblick, hb
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Mittwoch, 27. Dezember 2006 |
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Klare Sache für Bürgerentscheid
SEELZE (hb). In Rekordzeit von nur 14 Tagen hat die engagierte BI pro Wellnessbad die notwendigen Unterschriften für ein Bürgerbegehren gesammelt. 3302 gültige Unterschriften legten BI-Sprecherinnen Angela Prenzel und Astrid von Versen-Haubrich der Stadtverwaltung vor.
Damit wird das Verfahren des Bürgerentscheids, einer quasi „Volksabstimmung", in Gang gesetzt. Die Niedersächsische Gemeindeordnung (NGO) schreibt vor: In den nächsten sechs Monaten muss nun eine Abstimmung über das Wellnessbad angesetzt werden. Rechtskraft hat diese Wahl in dem Moment, wo 25 Prozent der wahlberechtigten Seelzer für das Bad stimmen. Dies seien rund 6500 Stimmen, war aus dem Seelzer Rathaus zu erfahren.
 Die Powerfrauen von der Bürgerinitiative Pro Wellnessbad: Angela Prenzel (links) und Astrid von Versen-Haubrich (rechts) übergeben Fachbereichsleiter Hans-Joachim Grün 3302 gültige Stimmen für das Bürgerbegehren zum Bau der Kristalltherme in Seelze. Foto: Irvin
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Rat stimmt für Kündigungs-Aufschub bis 31. Januar |
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Geschrieben von Hallo Sonntag, Bahl
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Samstag, 23. Dezember 2006 |
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Neue Hoffnung bei der Bl, Runder Tisch tagt nach Weihnachtsferien
SEELZE (hb). Die Emotionen um die Therme kochen weiter hoch: Grünen-Ratsherr Knut Werner wollte per Verfügung die Sonderratssitzung verhindern. Doch das Gericht folgte ihm nicht. Der Rat hat in der Sondersitzung am Donnerstagabend indes mit großer Mehrheit beschlossen, die Vertragsaufhebung bis Ende Januar auszusetzen. In geheimer Abstimmung entschieden sich 24 Ratsmitglieder dafür, drei enthielten sich, fünf blieben beim Nein. Die BI Pro Wellnessbad wertet dies als ersten Erfolg.
In Rekordzeit von nur knapp 14 Tagen haben die Bürger 3302 gültige Unterschriften für das Bürgerbegehren vorgelegt, dass damit vollzogen werden muss. 2608 Stimmen hätten laut Gesetz gereicht. |
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Letzte Aktualisierung ( Samstag, 23. Dezember 2006 )
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